Satzung

Die Stadt Gera erlässt aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 2 Nr. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20. März 2014 (GVBl. S. 83) und durch Beschluss des Stadtrates in der Sitzung am 20.11.2014 folgende Satzung für die Geraer Volkshochschule „Aenne Biermann“ (GVHS).

§ 1 Grundsatz

Die Geraer Volkshochschule (GVHS) ist eine öffentliche Einrichtung in Trägerschaft der Stadt Gera und trägt den Namen „Aenne Biermann“. Sie ist eine Einrichtung gemäß § 4 Abs. 1, Nr. 1 des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes.

§ 2 Lehrbetrieb

(1) Der Lehrbetrieb untergliedert sich in Lehrjahre, die jeweils ein Herbst- und ein Frühjahressemester umfassen. Ein Semester dauert mindestens 15 Wochen. Die GVHS kann zusätzlich Kursprogramme planen und organisieren. Für jedes Semester wird eine Einschreibezeit festgelegt, in der die Anmeldungen für die Lehrveranstaltungen erfolgen.

(2) Als Lehrveranstaltungen werden Kurse, Einzelveranstaltungen und Projekte geplant. Diese finden statt, wenn eine Mindestzahl von 8 Teilnehmern erreicht ist. Bei Unterschreitung ist vor Kursbeginn zu entscheiden, ob eine Kleingruppe gebildet wird, wenn pädagogische, inhaltliche oder bildungspolitische Gründe dies als sinnvoll erscheinen lassen und diese mindestens aus drei Teilnehmern besteht.

(3) Der Lehrbetrieb wird ausschließlich mit Lehrkräften auf Honorarbasis durchgeführt. Die pädagogischen Mitarbeiter der GVHS können Lehrveranstaltungen durchführen.

(4) Personenbeförderung bei Exkursionen oder Studienfahrten ist nicht Bestandteil des Lehrbetriebes. Die Benutzung von PKW und die Mitfahrt bei Dritten erfolgt auf eigene Gefahr.

(5) Die GVHS kann Lehrveranstaltungen im Auftrag von Dritten durchführen. Hierfür werden Entgelte nach § 2 Absatz 7 der Gebührensatzung der GVHS erhoben.

(6) Lehrveranstaltungen in Kooperation mit Dritten und / oder Projekte richten sich nach den Bestimmungen der Kooperationsvereinbarungen und /oder den Projektbestimmungen.

§ 3 Teilnahme/Teilnehmer

(1) Am Lehrbetrieb kann teilnehmen, wer das 16. Lebensjahr vollendet hat. Ausnahmen können genehmigt werden.

(2) Die Teilnahme ist grundsätzlich vor Beginn der betreffenden Lehrveranstaltung schriftlich zu beantragen. Eine Teilnahme an Teilen einer Lehrveranstaltung als Teilhörer ist nicht möglich. Ausnahmen können auf schriftlichen Antrag genehmigt werden.

(3) Für die Teilnahme an Lehrveranstaltungen werden Gebühren gemäß der Gebührensatzung der GVHS erhoben.

(4) Teilnehmer ist, wer sich angemeldet und die in der Gebührensatzung ausgewiesene Gebühr für die entsprechende Lehrveranstaltung entrichtet hat.

(5) Teilnehmer können in begründeten Fällen, die eine weitere ständige Teilnahme unmöglich machen, wie Wohnortwechsel, Erkrankung über die Dauer von mehr als 2 Wochen, von der Teilnahme zurücktreten, wenn der Teilnehmer den Verhinderungsgrund schriftlich nachweist. Der Rücktritt wird zum Zeitpunkt der schriftlichen Bekanntgabe des Verhinderungsgrundes, aber nicht rückwirkend, wirksam.

(6) Bei Verstoß gegen die Hausordnung kann von der Teilnahme ausgeschlossen und/oder die künftige Teilnahme verwehrt werden.

§ 4 Schulorganisation

(1) Die Schulorganisation an der GVHS ist in Fachbereiche untergliedert.

(2) Die Fachbereiche werden von hauptamtlichen pädagogischen Mitarbeitern geleitet.

(3) Lehrkräfte werden schriftlich verpflichtet und erhalten Honorar gemäß der Honorarordnung für die GVHS (Honorarvereinbarung).

§ 5 Beirat

(1) Zur Förderung der Arbeit der GVHS besteht ein Beirat. Er unterstützt und berät den Schulleiter insbesondere bei der Aufstellung allgemeiner Richtlinien für die Arbeit der Volkshochschule und bei der Auswahl von Lehrkräften.

(2) Dem Beirat gehören an: - der Oberbürgermeister der Stadt Gera oder ein von ihm beauftragter Vertreter als Beiratsvorsitzender, - die stimmberechtigten Mitglieder des für die Bildung zuständigen Ausschusses des Stadtrates der Stadt Gera, - zwei Lehrkräfte sowie zwei Teilnehmer. Die Lehrkräfte und Teilnehmer werden vom Oberbürgermeister berufen und abberufen.

§ 6 Schlussbestimmungen und Inkrafttreten

(1) Die in dieser Satzung verwendeten personenbezogenen Bezeichnungen gelten für Frauen in der weiblichen, für Männer in der männlichen Sprachform.

(2) Die Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung der GVHS vom 15.07.2011 außer Kraft.